Donnerstag, 22. Januar 2009

Wiederholter Amtseid

Der Eid, den US-Präsident Barack Obama am Dienstag, den 20. Jänner 2009, leistete, ist in Artikel II, Absatz I der Verfassung der Vereinigten Staaten festgelegt. Er sollte im konkreten Fall lauten:

"Ich, Barack Hussein Obama, gelobe feierlich, dass ich das Amt des Präsidenten der
Vereinigten Staaten getreulich verwalten und die Verfassung der Vereinigten
Staaten nach besten Kräften erhalten, schützen und verteidigen will. So wahr mir
Gott helfe."

"I, Barack Hussein Obama, do solemnly swear that I will faithfully
execute the office of President of the United States, and will to the best of my ability,
preserve, protect and defend the Constitution of the United States."

Der Amtseid (Gelöbnis) des österreichischen Bundespräsidenten, der gemäß Art. 62 B-VG vor der Bundesversammlung (Nationalrat und Bundesrat) abgelegt wird, lautet:

"Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze der Republik getreulich
beobachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen
werde."
Die "Beifügung einer religiösen Beteuerung" - für Obama offenbar selbstverständlich, in der amerikanischen Verfassung aber nicht ausdrücklich geregelt - wird gemäß Art. 62 (2) B-VG ausdrücklich für "zulässig" erklärt. Sie lautet (was nicht im B-VG steht): "So wahr mir Gott helfe."

Ein Gelöbnis legen in Österreich übrigens nicht nur Beamte und Richter ab, sondern auch die Rechtsanwälte - in die Hände des Präsidenten der Rechtsanwaltskammer. Die Gelöbnisformel für Anwälte lautet gemäß § 7 RAO:

"Ich gelobe bei meinem Gewissen und bei meiner staatsbürgerlichen Ehre, der
Republik treu zu sein, die Grundgesetze sowie alle anderen Gesetze und
gültigen Vorschriften unverbrüchlich
zu beobachten und meine Pflichten als
Rechtsanwalt gewissenhaft zu erfüllen."
In der österreichischen Praxis wird allerdings nicht die gesamte Formel vom Eidleistenden wiederholt, sondern das ihm Vorgelesene schlicht mit den Worten "Ich gelobe" quittiert.
So kann bei uns ein Irrtum, wie er bei der Angelobung von Barack Obama passierte, zwar beim Vorlesen, nicht aber beim Nachsprechen vorkommen.
Der Präsident des Obersten Gerichtshofs der USA, John Roberts, und Barack Obama brachten die Eidleistung nicht unfallsfrei über die Bühne vor dem Kapitol.Zunächst hatte sich Obama selbst bei der Zeremonie ein wenig ungeduldig gezeigt und die ersten zwei Worte "Ich, Barack.." bereits gesprochen, bevor Richter Roberts überhaupt den Beginn des Textes vorgesprochen hatte.
So sagte Obama die Worte gleich ein zweites Mal. Dann folgte eine kurze verlegene Stille, bevor Roberts den nächsten Teil der aus 35 Worten bestehenden Formel vorzusprechen begann.
Nun brachte aber Richter Roberts den Text durcheinander und versetzte das Wort "getreulich" aus der Mitte an das Ende, was wiederum Obama verwirrte. Er sprach einen Teil des Satzes nach, pausierte dann und blickte den Richter fragend an. Der half prompt nach - nur brachte er die Formel erneut nicht ganz auf die Reihe: Diesmal ließ er das Wort "verwalten" aus. Obama gab dann sozusagen nach: Er wiederholte schlicht die Worte des Richters in der ersten falschen Version.

Wie das Weiße Haus mitteilte, kam deshalb Richter John Roberts am folgenden Tag eigens ins Weiße Haus und nahm Obama "sicherheitshalber" nochmals die Eidesformel ab (Bild; Wikipedia). Zwar sei man sich sicher, dass die Vereidigung bei den Feierlichkeiten auf den Stufen des Kapitols am Dienstag gültig gewesen sei. Da der "Eid aber selbst Teil der Verfassung ist" und ein Wort nicht an der richtigen Stelle gesprochen worden sei, habe man jede Unsicherheit ausräumen wollen, hieß es in der Erklärung des Weißen Hauses.
Obama selbst nahm das Missgeschick mit Humor: "Wir meinten, es hat so viel Spaß gemacht."

Wie man Wikipedia entnehmen kann, war Obama allerdings nicht der erste Präsident, der seinen Amtseid wiederholte.
Obama-Video: ->hier klicken!

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